Allgemeine Nutzungsbedingungen AmgenCare-App

1.    Gegenstand und Geltungsbereich

1.1.    Sanvartis betreibt die App „AmgenCare“ (nachfolgend „Anwendung“ genannt). Diese Anwendung ermöglicht es ihren Nutzern im Rahmen sog. „Tracker“ gesundheitlich relevante Daten mit Bezug zu ihrer jeweiligen Erkrankung (z.B. Stärke der Beschwerden, Gelenkschmerzen, Schmerzen, Morgensteifigkeit) zu dokumentieren. Darüber hinaus stellt die Anwendung den Nutzern auf ihre Erkrankung zugeschnittene Kochrezepte und Bewegungsvideos zur Verfügung. Darüber hinaus umfasst das Leistungsangebot von AmgenCare einen Chat zur Klärung von individuellen Gesundheitsfragen zur Verfügung. Chatpartner sind dabei stets Angehörige der Gesundheitsberufe. Diese geben eine erste Einschätzung und allgemeine fachliche Informationen zu den jeweiligen Fragestellungen des Nutzers ab. Ferner ist aus der Anwendung heraus die Nutzung der AmgenCare Servicehotline möglich. Dieser externe und nicht vom Leistungsangebot der App umfasste Service ermöglicht es dem Nutzer, Informationen zu konkreten Fragen rund um seine Erkrankung und Therapie durch medizinisches Fachpersonal einzuholen. Das Aufsuchen eines Arztes für konkrete Entscheidungen in Diagnose und Therapie wird durch die Nutzung von AmgenCare nicht ersetzt.
1.2.    Die Anwendung unterstützt nur die digitale Infrastruktur und Kommunikation des Nutzers im Rahmen seiner Aufklärung und Selbsthilfe. Die Anwendung bietet ausdrücklich keine eigenen medizinischen Leistungen, Diagnosen oder Therapien an. Die Nutzung der Anwendung kann einen traditionellen Arztbesuch nicht ersetzen. Der Nutzer wird ausdrücklich aufgefordert, in Zweifelsfällen einen Arzt oder in Notfällen eine Notfallambulanz aufzusuchen. 
1.3.    Grundlage für sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Sanvartis und einem Nutzer im Rahmen der Anwendung bilden ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. 
1.4.    Es wird darauf hingewiesen, dass Sanvartis hiervon abweichende Bedingungen vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung ihrer Geltung in Textform grundsätzlich nicht anerkennt.
1.5.    Die jeweils aktuelle Fassung der derzeit gültigen Nutzungsbedingungen kann jederzeit in der App abgerufen werden. 
 

2.    Vertrag und Registrierung

2.1.    Die Nutzung des Leistungsangebotes von Sanvartis ist kostenfrei, erfordert aber die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine vorherige Registrierung erforderlich ist. Diese Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche der im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig übermittelt. Bei Abschluss der Registrierung muss der Nutzer geschäftsfähig sein. Mit Abschluss der Registrierung kommt eine Nutzervereinbarung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zustande.
2.2.    Es besteht kein Rechtsanspruch auf Inanspruchnahme des Leistungsangebotes von Sanvartis. Sanvartis ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. 
2.3.    Es darf nur jeweils ein nutzerspezifischer Account eingerichtet werden. Sanvartis behält es sich ausdrücklich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und im Falle eines Verstoßes gegen diese Ziffer eine Verwarnung gegenüber dem Inhaber des betreffenden Kontos auszusprechen oder das Konto zu löschen.
2.4.    Die Anwendung ist über den Google Play Store und den Apple App Store erhältlich. Der Download setzt eine vorherige Registrierung bei dem jeweiligen App-Provider sowie die Installation der hierfür notwendigen Installations-Software voraus. Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten aufgrund der Registrierung und der Bereitstellung des Downloads bei dem jeweiligen App-Provider unterliegen nicht dem Einfluss von Sanvartis. Für die Leistungen des jeweiligen App-Providers gelten deren Geschäfts- und Datenschutzbedingungen.
 

3.    Widerrufsbelehrung

3.1.    Widerrufsrecht:
3.1.1.    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (in der Regel der Tag der Registrierung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
3.1.2.    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.1.3.    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht oder mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
3.2.    Folgen des Widerrufs:
3.2.1.    Bei Widerruf endet die vertragliche Beziehung zwischen dem Verbraucher und dem Dienstleister, daraus folgt, dass keine Rechte und gegenseitigen Verpflichtungen mehr bestehen. 
3.2.2.    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Beitrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum dem Zeitpunkt zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Erfolgte unsere Leistung bisher unentgeltlich, dann haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

3.3.    Muster-Widerrufsformular:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

    An Sanvartis GmbH, Mercatorstraße 1b, 47051 Duisburg
    
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:_____________ (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:_______________ (*)

Bestellt am _________________(*)                     /erhalten am:______________(*): 
Name des/der Verbraucher(s)_______________________________________

Anschrift des/der Verbraucher ______________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher ____________________________________ 
(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum _____________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen
 

4.    Informationspflichten

4.1.    Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsabschluss ist Punkt 2 dieser Nutzungsbedingungen zu beachten.
4.2.    Seine Angaben kann der Nutzer während des Registrierungsprozesses jederzeit abbrechen und korrigieren.
4.3.    Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Sanvartis behält es sich vor, dass Leistungsangebot künftig auch in weiteren Sprachen anzubieten.
4.4.    Sanvartis hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
4.5.    Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten in Kraft. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen unter Anderem aus Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Unternehmen und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls ein Antrag rechtsmissbräuchlich ist. Darüber hinaus gibt es kein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem Sanvartis unterworfen ist.

Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse lautet: info[at]sanvartis[dot]de
 

5.    Nutzungsrechte

5.1.    Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Leistungsangebot von Sanvartis zu. Die über das Leistungsangebot von Sanvartis veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von Sanvartis.
5.2.    Verweist Sanvartis auf Kooperations- oder Leistungspartner wird hiermit ausdrücklich auf deren Urheber- und Schutzrechte verwiesen.
5.3.    Die Inhalte der Anwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Sanvartis untersagt.
 

6.    Nutzerdaten

6.1.    Sanvartis erhebt und nutzt für die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und Sanvartis geschlossenen Vereinbarung die angegebenen Daten des Nutzers.
6.2.    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten per E-Mail an datenschutz[at]sanvartis[dot]de abzurufen, zu ändern oder zu löschen. Ferner besteht für den Nutzer auch die Möglichkeit, seine Daten im Rahmen der Anwendung abzurufen, zu ändern oder zu löschen.
6.3.    Im Übrigen wird, auf die im Rahmen der App hinterlegten Datenschutzbestimmungen verwiesen.
 

7.    Verfügbarkeit

7.1.    Das Leistungsangebot von Sanvartis steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Sanvartis wird die hieraus entstehenden Störungen möglichst geringhalten.
7.2.    Die Verfügbarkeit der persönlichen Unterstützung durch unsere Sanvartis-Gesundheitsberater ist auf die Wochentage Montag bis Freitag zu den gewöhnlichen Geschäftszeiten beschränkt.
7.3.    Über planmäßige Einschränkungen der Verfügbarkeit des Leistungsangebotes (z.B. aufgrund von Systemwartungsarbeiten) wird Sanvartis die Nutzer mit angemessener Vorlaufzeit per E-Mail, an die mit dem jeweiligen Nutzerkonto verknüpfte E-Mail-Adresse, informieren.
 

8.    Haftung

8.1.    Eine Haftung von Sanvartis auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Sanvartis ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.2.    Sanvartis haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden oder höherer Gewalt.
8.3.    Für als solche gekennzeichnete Leistungen Dritter übernimmt Sanvartis ausdrücklich keine Haftung. Diesbezüglich wird auf die jeweiligen Vertrags- und Datenschutzbedingungen des Drittanbieters verwiesen.
8.4.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.
 

9.    Pflichten des Nutzers

9.1.    Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere die Zugangsdaten zu seinem nutzerspezifischen Account geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies Sanvartis anzeigen.
9.2.    Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.
 

10.    Sperrung des Zugangs, Vertragsdauer und Kündigung

10.1.    Sanvartis behält sich vor, im Falle eines Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, anderenfalls steht Sanvartis ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
10.2.    Der Vertrag über die Einrichtung und Nutzung des nutzerspezifischen Accounts läuft auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden. Der Nutzer kann den Vertrag auf den vorgesehenen digitalen Wegen oder durch Erklärung der Kündigung in Textform, schriftlich oder per E-Mail an info[at]sanvartis[dot]de kündigen. Die Nutzerdaten werden schnellstmöglich gelöscht, soweit sich aufgrund gesetzlicher Vorschriften keine anderweitigen Speicherpflichten ergeben. Insbesondere werden die Informationen noch zur Erfüllung des Vertrages genutzt, bis die letzte vertraglich geschuldete Leistung erfolgt ist. Nach Ablauf der Kündigungsfrist ist eine Nutzung der Anwendung unter der gekündigten Registrierung nicht mehr möglich.
 

11.    Änderungen

11.1.    Sanvartis hat das Recht, die Nutzungsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
11.2.    Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern per E-Mail an die im jeweiligen Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absenden der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist das rechtzeitige Absenden des Widerspruchs maßgeblich.
11.3.    Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der 2-Wochen-Frist, ist Sanvartis dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen Sanvartis erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.
 

12.    Schlussbestimmungen

12.1.    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
12.2.    Für Vereinbarungen, die auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossen worden sind, ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
12.3.    Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossenen Vereinbarungen ist der Geschäftssitz von Sanvartis.